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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Dezember 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 30.
30.
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln
Antrag Nr. 08-14 / A 04711 von Herrn StR Christian
Amlong, Frau StRin Heide Rieke vom 18.10.2013
b) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern I – Stellplatzsatzung aktualisieren und verfeinern
Antrag Nr. 08-14 / A 04714 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
c) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige
Mobilität befördern II – Wohnen ohne (eigenem)
Auto bei städtischen Gesellschaften
Antrag Nr. 08-14 / A 04715 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
d) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III – Mobilitätsstationen fördern
Antrag Nr. 08-14 / A 04716 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
e) Stellplatzsatzung flexibilisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 04719 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
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08-14 / A 04905 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04715 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 04716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04719 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04711 „Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln“ von Herrn StR Christian Amlong und Frau StRin Heide Rieke vom 18.10.2013
Inhalte
In der Beschlussvorlage wird aufgezeigt, welche verwaltungsinternen Regelungen es ermöglichen, unter Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes angemessen und adäquat den Stellplatzbedarf insbesondere für den geförderten Mietwohnungsbau und bei Modellprojekten den objektiven Umständen anzupassen.
Entscheidungsvorschlag
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Gewährung von Abweichungen von der Stellplatzsatzung im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren unter gewissen Voraussetzungen
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Reduzierung des Stellplatzschlüssels im geförderten Mietwohnungsbau und für Modellprojekte
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel, Stellplatzsatzung, geförderter Mietwohnungsbau, autoreduziertes Wohnen