HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 05:45:50)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. März 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 10.

10.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012 b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14 / A 03545 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012 Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark vom 09.10.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung

  • 08-14 / B 04303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03545 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Das Ergebnis der durch die Vorberatung in der BASatzungskommission erforderlich gewordenen, weiteren Abstimmung mit den Fachreferaten ist in der Beschlussvorlage dargelegt. Gesamtkosten: Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 4 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)