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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. März 2014, 09:00 Uhr (Niederschrift)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 12.

12.

Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006) Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung

08-14 / V 14091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss (Beschl.) „Sicherheit (Sicherh.) in den Münchner Straßentunnels (Mü. St.)“ vom (v.) 16.12.08 (SV Nr. 08-14 / V 01387) wurde unter Pkt 1.1 festgel.: „Die vorst. Ausführungen (Ausf.) zur Umsetz. der (d.) Organisationsf. gem. RABT (Ausgabe 2006) werden zust. zur Kenntnis genommen (z. K. g.). Das Baureferat (BR) wird (w.) beauftr., nach Klär. aller Rechte und (u.) Pflichten d. einz. Organe, d. Erstellung d. notw. Verwaltungsvereinb. sow.d. rechtl. Prüfung d. Rand- bed., insbes. für (f.) die Funktionen des Tunnelmanagers u. des Sicherh.beauftragten, dem BauA erneut vorzutr..“ Beschl. BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488): Bericht (Ber.) ü. die Entw. d. Betriebskosten (BK) f. die St. in Mü. v. 2006 bis 2010. Dieser Ber. w. um 3 weit. J. fortgeschr.. Entscheidungsvorschl. 1. Der akt. Sachst. zu dem im Beschl. des gemeins. Bau- u. KVA v. 16.12.08 „Sicherheit in den Mü. St.“ (SV Nr. 08‑14 / V 01387), u. Pkt II. angef. Antr. Nr. 1.1 w. z. K. g.. 2. Das BR w. beauftr., gemeins. m. dem Direktorium u. dem städt. Eigenbetr. IT@M den Überg. der Zuständ. f. die Planung, Ausf. u. den Betrieb d. Tunnelbetriebstechnik f. Funk, Notruf u. Radio in den St. zum BR zu prüfen u. ggf. herbeizuf.. 3. Der fortgeschr. Ber. über die Entwicklung der BK f. die St. in Mü. gem. Beschl. des BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488) w. z. K. g.. 4. - 7. Stellenbesetzung u. Haushaltsmittel 8. Das Produktkostenbudg. (Prod. 520502) erhöht sich ab 2014 dauerh. um 1.300.800 €. 9. Dieser Beschl. unterl. nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Verkehrssicherungspfl. eine schnellstmögl. Stellenbesetzung notw. macht. Suchbegriffe: – Tunnelnachrüstung – Unterführungen – Tunnelbetriebstechnik – Tunnelüberwachung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)