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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. November 2014, 09:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 38.
38.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
14-20 / V 01535
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu
zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung
ist daher hinsichtlich der Gebührensätze zu ändern.
Inhalt
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen
werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis
genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
(Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2
beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Gebührenschuld
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
