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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Dezember 2014, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 6.
6.
Betrieb und Unterhalt der Münchner Straßentunnels
insb. Mittlerer Ring Ost und Mittlerer Ring Südwest
sowie des nachgerüsteten Trappentreutunnels
Sachmittelmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt
beim Produkt 520502
„Bereitstellen von städtischen Ingenieurbauwerken
inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung“
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
„Sicherheit in den Münchner Straßentunnels; Umsetzung
der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006),
Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt
der Straßentunnels, Produkt 520502 – Bereitstellen von
Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14091).
Die seit 2008 annähernde Verdoppelung an Tunnelflächen
(Richard-Strauss-Tunnel (Mittlerer Ring Ost), 2009
und Luise-Kiesselbach-Tunnel (MR Südwest), 2015)
führt zu zusätzlichen Folgekosten im Sachmittelbereich
für Betrieb und Unterhalt.
Gleiches gilt für die ab 2016 zusätzlich anfallenden Folgekosten nach
Abschluss der derzeit laufenden sicherheitstechnischen Nachrüstung
des Trappentreutunnels.
Der Sachmittelmehrbedarf der einzelnen Fachbereiche des Baureferates
wird aufgeschlüsselt auf die Tunnelbauwerke nachfolgend dargestellt.
Inhalt
– Sachmittelmehrbedarf bei der Produktleistung
„Bereitstellung von Straßentunnels“
– Kostentransparenz bei Beschlüssen
– Bezug zum Haushalt
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten betragen dauerhaft
– in 2015 1.047.000 €
– von 2016 bis 2020 jährlich 1.823.000 €
– ab 2021 und die folgenden Jahre jährlich 2.052.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Anmeldung Haushaltsmittel
3. Erhöhung Produktkostenbudget (Produktauszahlungsbudget)
4. Bewilligung Finanzrahmen für Instandhaltungsmaßnahmen
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da die Verkehrssicherungspflicht die Bereitstellung zusätzlicher Mittel
erforderlich macht.
Gesucht werden kann auch nach:
– Tunnelnachrüstung
– Unterführungen
– Tunnelbetriebstechnik
– Tunnelüberwachung