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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. November 2014, 09:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 30.
30.
Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020
A) Bauprogramme zur Realisierung von
Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Ausbauten
sowie für Generalinstandsetzungen an Schulen
und Kindertageseinrichtungen
- Genehmigung des Bauprogramms zum
Erwerb und zur Errichtung von Schulpavvillons-
anlagen für das Schuljahr 2015/16 an
verschiedenen Standorten
- Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018
- Die erforderlichen Haushaltsmittel sind
jeweils zum Haushalt anzumelden bzw. zu beantragen
B) Maßnahmen zur Beschleunigung von Neu- und
Erweiterungsbauten
C) Neuausrichtung des Bauunterhalts an Schulen,
Kindertagesbetreuungseinrichtungen und
Sportanlagen
D) Personal- und Sachmittelbedarfe
E) Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
F) Anträge
-
08-14 / A 04178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04531 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00404 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00401 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00403 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Landeshauptstadt München muss auf den weiterhin
verstärkten Bevölkerungsanstieg in einem bisher nicht bekannten
Ausmaß mit zahlreichen Schul- und Kitabauten (Neu-, Um- und
Erweiterungsbauten) reagieren.
Inhalt
Das Aktionsprogramm 2020 stellt durch Neuordnung des Bauunterhalts
den Schulen, den Kindertageseinrichtungen und auch
den Sporteinrichtungen nicht nur beträchtliche zusätzliche finanzielle
Mittel bereit, sondern beinhaltet auch eine Reihe von Maßnahmen,
die das Verfahren beim Neubau und bei Erweiterungen
beschleunigen. Der gewaltige Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsbedarf
im Bereich des Schulwesens und bei den Kindertageseinrichtungen
kann nur dann erfolgreich bewältigt werden,
wenn eine Vielzahl von Bauvorhaben gleichzeitig gesteuert und
koordiniert wird. Als Teil des Aktionsprogramms 2020 wird erstmals
ein Bauprogramm zum Erwerb und zur Errichtung von
Schulpavillonanlagen für das Schuljahr 2015/16 vorgelegt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Bauunterhalt:
- Erhöhung laufend gegenüber derzeitigem Ist-Stand: 46,3 Mio. €
- Einmalige Erhöhung für die Jahre 2015-2020: 200 Mio. €
Personalauszahlungen:
- 6.612.911 € dauerhaft
- 2.167.315 € befristet
Arbeitsplatzbezogene Kosten:
- 76.080 € dauerhaft
- 23.600 € befristet
- 348.360 € einmalig
Entscheidungsvorschlag
Dem dargestellten Vorgehen und den vorgeschlagenen Maßnahmen
zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 wird zugestimmt.
Dem Bauprogramm zum Erwerb und zur Errichtung von Schulpavillonanlagen
für das Schuljahr 2015/16 wird zugestimmt.