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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Dezember 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und
Entlastung
- Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff-
erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt
München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb
München - Ergänzungsantrag vom 03.07.2014
14-20 / V 01875
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses
2013, Finanzierung der Unterflurcontainerinseln
Anlass
Der Jahresabschluss 2013 des Abfallwirtschaftsbetriebes München
ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat
zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung
zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns
2013 zu entscheiden.
Bei Beschlussfassung am 03.07.2014 zum Einbau von Unterflur-Containerinseln
wurde die ursprüngliche Sitzungsvorlage um den Antrag
der SPD-Stadtratsfraktion ergänzt: „Der AWM prüft die Erhebung eines
angemessenen Nutzungsentgelts (Pacht, usw.) von den jeweiligen
Betreibern für Betrieb und Unterhalt von Unterflurcontainer-Anlagen.“
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des
AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns
wird unterbreitet.
Ausführungen zur Finanzierung der Unterflurcontainerinseln
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2013 fest
und beschließt den Jahresgewinn in Höhe von 512.811 € in die Bilanz
2014 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Der AWM hat die Erhebung eines angemessenen Nutzungsentgeltes
für den Betrieb und Unterhalt der Unterflurcontaineranlagen geprüft
und wird ein höheres Nutzungsentgelt von den Betreiberfirmen der
dualen Systeme in Form einer Miete verlangen.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns, Finanzierung der Unterflurcontainerinseln
