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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. Dezember 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 15.

15.

Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005 a) Entwicklung der Stellplatzablösemittelrücklage und Mittelverwendung 01.01.2010 – 30.06.2014 b) Fortführung der Lenkungsgruppe / Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung c) Notwendigkeit der Fortschreibung der Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Verwendung der Stellplatzablösemittel zur weiteren Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Einbezug der Förderung des ÖPNV

14-20 / A 00532 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
- B90GrueneRL - Antrag.pdf

14-20 / V 01715 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Wiederkehrender Bericht gemäß Stadtratsauftrag zum Mitteleinsatz und den Erfahrungen in der Umsetzung des Beschlusses „Strukturelles Umsetzungskonzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln“ vom 23.11.2005 Inhalte: Bericht zur Mittelverwendung der Stellplatzablösemittel für den Zeitraum 01.01.2010 bis 30.06.2014, zur aktuellen Höhe der Mittelrücklage und zu anstehenden Projekten und Aktivitäten bezüglich der weiteren Verwendung von Stellplatzablösemitteln Kosten Der Vollzug der Aufgabenstellung löst ab 2015 Personal- und Sachkosten in Höhe von 125.680 € aus. Die dauerhaften Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 800 €. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur bisherigen Mittelverwendung werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten das Konzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln nun auf der Grundlage der novellierten Bayerischen Bauordnung 2008 fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Eine Vollzeitstelle bei der Hauptabteilung Stadtentwicklungsplanung, Abteilung Verkehrsplanung wird wieder eingerichtet und finanziert. Die dauerhafte Finanzierung der (mit 0,7 VZÄ) bestehenden Stelle bei der Hauptabteilung IV-Lokalbaukommission wird beantragt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stellplatzablösemittel, Anwohnergaragen, Anwohnerstellplätze, Park & Ride, P+R, Bike & Ride, B+R

Beschluss.pdf (nach Antrag)