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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. April 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2015; Vollzug des Haushaltsplans 2015; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
14-20 / V 02721 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2015 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0) Inhalt In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2015 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2015 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2015, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)