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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juli 2015, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 60.
60.
Toiletten an der Isar
1. Projektgenehmigung für die Erschließung
von zwei Toilettenanlagen mit Projektkosten
(Kostenobergrenze) in Höhe von 980.000 € (SB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2014 - 2018 (VB)
4. Weiteres Vorgehen (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses (BauA) vom 22.07.14
„Toiletten an der Isar - Folgebeschluss“ (SV Nr. 14-20 / V 00531),
für die beiden geplanten festen, dauerhaften Toilettenanlagen an der
Isar im Bereich des Flauchers u. an der Floßlände / Marienklausenbrücke
zum Zwecke der Markterkundung ein nicht förmliches Interessenbekundungs-
verfahren für die Generalübernehmerleistungen sowie Verhandlungen
durchzuführen u. die Erschließung abzustimmen.
Inhalt
Sachstandsbericht
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat:
1.1 Die Projektgenehmigung für die Erschließungsmaßnahmen
mit Projektkosten i. H. v. 980.000 Euro wird erteilt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Erschließungsmaßnahmen vorzubereiten u. die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Das Kommunalreferat wird gebeten, die Baumaßnahmen mit den
Betreibern des Tierparkparkplatzes u. des Waldkindergartens
abzustimmen, die Toilettenanlage am Standort 1 bei der
Verpachtung des Parkplatzes ab 2016 zu berücksichtigen u.
dauerhaft für die Benutzung der „Toilette für alle“ direkt an der
Toilettenanlage einen kostenlosen Kurzzeitstellplatz für PKWs
von Menschen mit Mobilitätseinschränkung bereitzustellen.
1.4 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der Leistungen
für die Errichtung u. den Betrieb der beiden Toilettenanlagen
am Flaucher / Tierparkparkplatz u. an der Floßlände /
Marienklausenbrücke wie unter Ziffer 2.4 des Vortrages dargestellt
durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur abschließenden
Entscheidung vorzulegen.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
- Änderung MIP 2014-2018
- Beantragung Haushaltsmittel
- Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520503)
Suchbegr.
–Toilette