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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2016;
Vollzug des Haushaltsplans 2016;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2016 beim Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2016 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2016 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2016 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2016, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.