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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2016; Vollzug des Haushaltsplans 2016; Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 05747 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2016 beim Produkt 5350100 Umweltvorsorge Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2016 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2016 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2016 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2016, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)