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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. April 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching
1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"
2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz"
3) Empfehlung und Antrag
a) Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilofinger-, Krumpter - und Arminiusstraße in Untergiesing
Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 01164 der Bürgerversammlung des Stadtzbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011
b) Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§177 ff. BauGB
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 15.05.2012
-
08-14 / B 03952
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01164
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 02068
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05501
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ tritt mit Ablauf des 30.05.2016 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu prüfen.
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 zum Thema „Erhaltungssatzungen“ (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11695) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, auch weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen.
Für Teile des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching liegen folgende Empfehlung und folgender Antrag vor:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.05.2012
Inhalte:
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ und der daran angrenzenden Bereiche.
Überprüfung der mit Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 und Nr. 08-14 / B 03952 eingebrachten Bereiche in Untergiesing.
Untersuchung weiterer Bereiche des Stadtbezirkes 18 im Umfeld des Wettersteinplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ mit erweitertem Umgriff und Erlass der Erhaltungssatzung „Wettersteinplatz“, jeweils auf die Dauer von 5 Jahren.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Der Antrag Nr. 08-14 / B 03952 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
Empfehlung Nr. E 01164
Antrag Nr. B 03952