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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Mai 2016, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 20.
20.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1
Carl-Wery-Straße
zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.000.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 130.000 € (brutto))
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB)
3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2016
sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2017
bei der Finanzposition 6300.950.1255.9
„Carl-Wery-Straße (beidseits), BebPl. 57cl“ (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)
14-20 / V 05366
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl Teil 1;
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen durch das Baureferat
Inhalt
Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und
Arnold-Sommerfeld-Straße: Ausbau gemäß Vorgaben aus dem
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1.
Zusätzlich der Bau einer Busspur von der Arnold-Sommerfeld-Straße
bis zum Busbahnhof Neuperlach Süd.
Carl-Wery-Straße zwischen Arnold-Sommerfeld-Straße und der
Stadtgrenze: Fortsetzung der Radverkehrsanlagen bis zur Stadtgrenze.
Vorwegmaßnahmen zur Erschließung des neuen Baugebietes.
Herstellung der Straße im Unterbau. Bau von Gehwegen, Parkplatz,
Ein- u. Ausfahrten inklusive Signalisierung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das MIP 2015 - 2019 wird geändert.
2.2 Bereitstellung Auszahlungsmittel 2016
Ausgleich Verpflichtungsermächtigung 2017
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
Der Nachtragshaushalt 2016 kann nicht abgewartet werden, da
bereits ab September 2016 mit den Vorwegmaßnahmen begonnen
werden muss, um den rechtzeitigen Anschluss und damit die
Versorgung der Neubaugebiete sicherzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Park & Ride Parkplatz Neuperlach Süd
- S-Bahnhof Neuperlach Süd
- Therese-Giehse-Allee
- Arnold-Sommerfeld-Straße
