RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 10.05.2024 05:07:53)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2016, 09:00 Uhr
(TO geplant)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 51.
51.
Juristische Beratung im Bereich des Vergaberechts;
Zuschaltung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 06064
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit weiterer juristischer Beratung im Bereich des Vergaberechts beim Referat für Bildung und Sport
Inhalt
Darstellung der zunehmenden Notwendigkeit vergaberechtlicher Beratung und daraus folgende Erforderlichkeit der Zuschaltung einer Juristinnen-/ Juristenstelle (1,00 VZÄ) bei der Stabsstelle Recht; Darstellung der Kosten und des Nutzens der beantragten Stelle
Gesamtkosten /Gesamterlöse
dauerhafte Personalkosten i.H.v. insgesamt bis zu 94.410 € ab 2017
einmalig investive Sachkosten für Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung i.H.v. insg. 3.870 € in 2017
dauerhafte konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. insgesamt 800 € ab 2017
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer Juristinnen- bzw. Juristenstelle für den Bereich des Vergaberechts werden zur Kenntnis genommen.
Die Einrichtung einer unbefristeten 1,00 VZÄ-Stelle bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfohlen.
