RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 05:07:42)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. September 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 5.
5.
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
„Erschließungsbeiträge rechtzeitig darstellen“
Antrag Nr. 14-20 / A 01966 von
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Alexander Reissl und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 29.03.2016
„Erschließungsbeiträge Schittgablerstraße“
Antrag Nr. 14-20 / A 01967 von
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Alexander Reissl und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 29.03.2016
-
14-20 / A 01967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01966 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016
Inhalt
Beitragsrechtliche Behandlung von Erschließungsanlagen, die bereits
seit Jahren in Betrieb sind, aber nach aktueller Gesetzeslage noch nicht
abgerechnet werden durften.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die beiliegende Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung - Drittelerlass für Altanlagen, bei
denen die Beitragspflicht zwischen 01.04.2012 und 31.03.2021
entstanden ist oder entstehen wird - wird beschlossen.
2. Dem Stadtrat wird mit Beschlussvorlage zur Projektgenehmigung
bei erschließungsbeitragsfähigen Straßenbaumaßnahmen
dargestellt, in welcher Bandbreite sich die voraussichtlichen
Beiträge bewegen.
3. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01966 und Nr. 14-20 / A 01967 von
Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und
Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016 sind
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erschließungsbeitragssatzung
- Satzungsänderung
- Erschließungsbeiträge
- Drittelerlass
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Schittgablerstraße