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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Oktober 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheitsausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

TOP 2.

Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention – Umsetzung in München Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Nachbessern beim Präventionsgesetz Antrag Nr. 02-08 / A 02451 von Herrn StR Thomas Schmatz und Frau StRin Eva Maria Caim vom 10.05.2005

14-20 / A 02547 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Aenderungsantrag.pdf
02-08 / A 02451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf

14-20 / V 06806 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz – PrävG), das Anfang 2016 vollumfänglich in Kraft getreten ist und dessen Finanzierungsmöglichkeiten, können in München gesundheitsförderliche Strukturen auf- und ausgebaut werden. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage wird die Chance beschrieben, bei den Sozialversicherungsträgern „Präventionsgelder“ für München zu akquirieren und bedarfsgerecht in Stadtbezirken einzusetzen, um sozialbenachteiligte Menschen zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn das Referat für Gesundheit und Umwelt mit ausreichenden Personalressourcen bedacht wird. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 286.160 € ab dem Jahr 2017. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0 € im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Fördermittel aus dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention für München zu beantragen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die in 2017 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 4.500 € und die ab 2017 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 22.400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Präventionsgesetz, Gesundheitsförderung und Prävention vor Ort Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)