HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 24.07.2024 05:06:12)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Oktober 2016, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 38.

38.
Abgesetzt
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter Verwendung von Stellpaltzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge  ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
14-20 / V 05253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde in der Vollver­sammlung des Stadtrates am 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 ) beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten eine Beschlussvorlage zur Fort­schreibung des Konzepts zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem wird mit dieser Beschluss­vorlage nachgekommen. Dies ist notwendig geworden, weil sich in den letzten zehn Jahren die Umfeldbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und die Verwendungskontrolle der Stellplatzablösemittel stark geändert haben und zur Umsetzung anstehende Projekte und Maßnahmen derzeit nicht von der bestehenden innerstädtischen Beschlusslage gedeckt sind. Zugleich sollen die Verfahren zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen im Rahmen der Zweckbindung der Stellplatzablösemittelverwendung so weit als möglich vereinfacht werden. Inhalte Die Vorlage gibt einen Überblick über die Entwicklung der Höhe der Einnahmen aus Ablöseverträgen, die Verwendung der Stellplatzablösemittel und die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ in den letzten 10 Jahren (Ziffern 1 mit 3 des Vortrags). Es folgt die Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Vorgaben und Rahmenbedingungen aus Stadtratsbeschlüssen auf Grund der geänderten Umfeldbedingungen im Bereich der Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und der Kontrolle der Mittelverwendung (Ziffer 4 des Vortrags). ....