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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. November 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem- müllsatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

14-20 / V 07462 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung des Abfallortsrechts - Änderung aufgrund der Neufassung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes; Neuregelungen zu den Rampen; Regelungen zur Annahme HBCDD-haltiger Dämmmateriali- en; Modifikation Sperrmüllabholdienst; Umsetzung praktischer Erfah- rungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen vorgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 7 beigefügten Ände- rungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)