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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. November 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem-
müllsatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
14-20 / V 07462
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts - Änderung aufgrund der Neufassung
des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes; Neuregelungen zu den
Rampen; Regelungen zur Annahme HBCDD-haltiger Dämmmateriali-
en; Modifikation Sperrmüllabholdienst; Umsetzung praktischer Erfah-
rungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und
Abfallgebührensatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle
Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 7 beigefügten Ände-
rungssatzungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
