RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 18:33:18)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Dezember 2016, 09:05 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 9.
9.
Gesetzliche Neuregelung zur
Zweckentfremdung
Antrag Nr. 14-20/ A 02237 ...................................
-
14-20 / A 02726 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzliche Neuregelungen zur Zweckentfremdung
- Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016
Inhalt
- Die Landeshauptstadt München setzt sich für eine
rasche Verlängerung und Novellierung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung ein.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen des Sozialreferates zu den rechtlichen Möglichkeiten, zum Vollzug und zu den Anstrengungen, eine Verschärfung des Zweckentfremdungsgesetzes auf Landesebene zu erreichen, werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
Ortsangabe
-/-