HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 15.05.2024 14:17:54)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Dezember 2016, 09:05 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 9.

Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung Antrag Nr. 14-20/ A 02237 ...................................

14-20 / A 02726 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Aenderungsantrag.pdf
14-20 / A 02237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf

14-20 / V 07137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Gesetzliche Neuregelungen zur Zweckentfremdung - Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 Inhalt - Die Landeshauptstadt München setzt sich für eine rasche Verlängerung und Novellierung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung ein. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen des Sozialreferates zu den rechtlichen Möglichkeiten, zum Vollzug und zu den Anstrengungen, eine Verschärfung des Zweckentfremdungsgesetzes auf Landesebene zu erreichen, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)