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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. November 2016, 09:00 Uhr (Niederschrift)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 16.

16.

Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München Antrag Nr. 14-20 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 09.09.2016 Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette Anträge Nr. 14-20 / A 02447 und Nr. 14-20 / A 02504 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 09.09.2016 und vom 27.09.2016 Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen – Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen Antrag Nr. 14-20 / A 02427 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 01.09.2016

14-20 / A 02764 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Aenderungsantrag.pdf
14-20 / A 02447 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf
14-20 / A 02427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf
14-20 / A 02446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf
14-20 / A 02504 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
- Dringlichkeitsantrag.pdf
14-20 / A 02808 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
- Ergaenzungsantrag.pdf
14-20 / A 02806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Aenderungsantrag.pdf

14-20 / V 07383 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: In München können nicht alle Grenzwerte der Luftreinhaltung eingehalten werden. Vor diesem Hintergrund hat das Verwaltungsgericht München mit Entscheidung vom 21.06.2016 einschneidendere Maßnahmen innerhalb eines Jahres gefordert. Gleichzeitig hat der Bund seine Planungen für die Einführung einer „Blauen“ Plakette auf Eis gelegt. Dadurch entfällt eine einschlägige Maßnahme der 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans des Freistaates Bayern für die Landeshauptstadt München. Es stellt sich nun die Frage, welche Maßnahmen die Landeshauptstadt zusätzlich zum Luftreinhalteplan ergreifen kann, um die Münchner Luft zu verbessern. Egänzend dazu werden Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN – rosa Liste und Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER behandelt. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird ein Überblick über die entsprechenden Grenzwerte der Luftreinhaltung und über die einschlägigen Urteile gegeben. Die wesentlichen derzeit in der Diskussion befindliche Maßnahmenvorschläge werden aufgeführt und bewertet. Daraufhin werden mehrere Handlungsempfehlungen vorgestellt und beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Im Antrag der Referentin werden verschiedene Aufträge bzw. Bitten an den Oberbürgermeister und die Verwaltung bzw. zuständigen Fachreferate zur Prüfung und Umsetzung der diskutierten Vorschläge formuliert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplan Ortsangabe: - / -

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)