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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Februar 2017, 09:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 18.
18.
Münchner Stadtbibliothek
Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek;
Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek;
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung);
Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Gebührensatzung)
Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
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14-20 / B 00637 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die drei Satzungen der Münchner Stadtbibliothek inkl. der bisherigen Gebührensatzung der Monacensia werden außer Kraft gesetzt. Es werden zwei neue Satzungen für die Münchner Stadtbibliothek erlassen, die auch die Gebühren für die Monacensia regeln.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Neuerlass der Nutzungs- und Gebührensatzung der Münchner Stadtbibliothek sowie die Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) erwirken keine Änderungen für Kosten und Erlöse der Münchner Stadtbibliothek.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
2. Die Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Mün-chner Stadtbibliothek wird gemäß Anlage 3 beschlossen.
3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia-Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia-Gebührensatzung) vom 24. Juli 2002 (Anlage 6) wird außer Kraft gesetzt (siehe § 11 Abs. 2 der neuen Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek).
4. Der Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 5 beschlossen.
5. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 ist damit satzungsgemäß aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Satzung; Münchner Stadtbibliothek
Ortsangabe
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