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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. März 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Neue Satzungen für die städtischen Kindertageseinrichtungen: - Satzung über den Besuch der Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) - Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) - Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Keine Gebühren-Diskriminierung...


14-20 / V 08277 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die städtischen Kindertageseinrichtungen wurden neue Benutzungssatzungen sowie eine neue Gebührensatzung erarbeitet. Diese Satzungen wirken sich auch auf nicht-städtische Einrichtungen von Trägern mit Trägerschaftsüberlassungsvertrag aus. Inhalt Die geplanten neuen Satzungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es fallen keine Kosten an. Die Auswirkungen auf die Erlöse durch die Erhebung von Besuchsgebühren und Verpflegungsgebühren sind nicht abschließend bezifferbar. Entscheidungsvorschlag Den aus dem Betreff ersichtlichen neuen Satzungen werden gemäß den beigefügten Anlagen 1, 2 und 3 beschlossen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02034 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungssatzung Tagesheimsatzung Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)