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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. März 2017, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Neue Satzungen für die städtischen
Kindertageseinrichtungen:
- Satzung über den Besuch der Kindertageseinrichtungen
der Landeshauptstadt München
(Kindertageseinrichtungssatzung)
- Satzung über den Besuch der Tagesheime
der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
- Satzung über die Gebühren für den Besuch der
städtischen Kindertageseinrichtungen
(Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
Keine Gebühren-Diskriminierung...
-
08-14 / A 02034
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08277
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für die städtischen Kindertageseinrichtungen wurden neue Benutzungssatzungen sowie eine neue Gebührensatzung erarbeitet. Diese Satzungen wirken sich auch auf nicht-städtische Einrichtungen von Trägern mit Trägerschaftsüberlassungsvertrag aus.
Inhalt
Die geplanten neuen Satzungen werden vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten an.
Die Auswirkungen auf die Erlöse durch die Erhebung von Besuchsgebühren und Verpflegungsgebühren sind nicht abschließend bezifferbar.
Entscheidungsvorschlag
Den aus dem Betreff ersichtlichen neuen Satzungen werden gemäß den beigefügten Anlagen 1, 2 und 3 beschlossen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02034 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungssatzung
Tagesheimsatzung
Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
Ortsangabe:
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