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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Keine automatische Bezinpreis-Erhöhung -
München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein
Antrag Nr. 14-20 / A 02414 der Stadtratsfraktion
"Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE Wähler" vom 22.08.2016
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14-20 / A 02414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02414 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Stadtratsfraktion „Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE Wähler“ vom 22.08.2016 „Keine automatische Benzinpreis-Erhöhung – München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Konzept der Flexi-Steuer und von Steuern als klimapolitische Steuerungselemente im Allgemeinen erläutert. Zudem werden mögliche Konsequenzen einer Flexi-Steuer aufgezeigt. Abschließend wird eine Gesamteinschätzung und ein Ausblick gegeben.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag wird aufgegriffen und dahingehend modifiziert, dass aus Sicht der LHM andere Maßnahmen zur Effizienzsteigerung zu bevorzugen sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Flexi-Steuer, Grünbuch Energieeffizienz, Ökosteuer
Ortsangabe: -/-