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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2017, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 3.

Keine automatische Bezinpreis-Erhöhung - München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein Antrag Nr. 14-20 / A 02414 der Stadtratsfraktion "Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE Wähler" vom 22.08.2016

14-20 / A 02414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf

14-20 / V 08570 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02414 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Stadtratsfraktion „Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE Wähler“ vom 22.08.2016 „Keine automatische Benzinpreis-Erhöhung – München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Konzept der Flexi-Steuer und von Steuern als klimapolitische Steuerungselemente im Allgemeinen erläutert. Zudem werden mögliche Konsequenzen einer Flexi-Steuer aufgezeigt. Abschließend wird eine Gesamteinschätzung und ein Ausblick gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird aufgegriffen und dahingehend modifiziert, dass aus Sicht der LHM andere Maßnahmen zur Effizienzsteigerung zu bevorzugen sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Flexi-Steuer, Grünbuch Energieeffizienz, Ökosteuer Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)