HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 03:16:01)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. August 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

TOP 2.

Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle" Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

14-20 / A 03324 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Aenderungsantrag.pdf

14-20 / V 09571 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Einreichung des Bürgerbegehrens „Raus aus der Steinkohle“ durch die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens; Gesetzlich vorgeschriebene Entscheidung des Stadtrats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens binnen Monatsfrist (Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO). Inhalt: - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens - Festsetzung des Termins für die Durchführung des Bürgerentscheids - Festlegung der Auffassung des Stadtrats zum Gegenstand des Bürgerentscheids - Kenntnisnahme der Auffassung der Vertretungsberechtigten zum Gegenstand des Bürgerentscheids - Kosten und Finanzierung des Bürgerentscheids - Bestellung des Abstimmungsleiters Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten für den Bürgerentscheid werden auf 1.595.000 € beziffert. Entscheidungsvorschlag: Das Bürgerbegehren wird für zulässig erklärt. Der Bürgerentscheid wird am 05.11.2017 durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Raus aus der Steinkohle, Heizkraftwerk München Nord Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)