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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Februar 2018, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 5.

5.
Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat
14-20 / V 11021 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Optimierung der bisherigen Haushaltsplanaufstellung sowie Antrag Nr. 14-20/ A 03608 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2017, Rückkehr zum alten Haushaltsverfahren Inhalt Künftiges Vorgehen bei der Haushaltsplanaufstellung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss über folgendes Vorgehen: - Der Beschluss der Vollversammlung vom 27.01.2016 zu den Themen „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal),Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04924 wird hinsichtlich des Verfahrens für Empfehlungsbeschlüsse aufgehoben. - Es gibt keine Empfehlungsbeschlüsse mehr analog der Entscheidung zu den Personalstellen von der Vollversammlung vom 13.12.2017 - Unterjährige Steuerungsmöglichkeit durch einen Eckdatenbeschluss im Juli - Ausnahmen nur, wenn nachweisbar unvorhergesehene Ereignisse ein sofortiges Handeln notwendig machen - Der o.g. Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat, künftiges Vorgehen bei der Haushaltsplanaufstellung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)