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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Stadtentwässerungsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 1.

Neufassung der Satzung über die Benützung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS)

14-20 / V 09464 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11600 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013) wurde dem Stadtrat eine Überarbeitung der städtischen Entwässerungssatzung (EWS) angekündigt. In einem ersten Schritt wurde die EWS mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01732 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014) in einzelnen Punkten angepasst. Im nun erfolgenden zweiten Schritt soll die EWS grundlegend neu gefasst werden. Inhalt Zur weitgehenden Anpassung an die Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern sowie zur Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit wird die Entwässerungssatzung neu gefasst. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stadtentwässerung - Benutzungssatzung - Grundstücksentwässerung Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (nach Antrag)