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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Juli 2018, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 41.
41.
Neufassung der Satzung
über die Benützung der Entwässerungseinrichtung
der Landeshauptstadt München
(Entwässerungssatzung - EWS)
14-20 / V 09464
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11600 (Beschluss der
Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013) wurde dem Stadtrat
eine Überarbeitung der städtischen Entwässerungssatzung (EWS)
angekündigt.
In einem ersten Schritt wurde die EWS mit Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 01732 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.12.2014) in einzelnen Punkten angepasst. Im nun erfolgenden
zweiten Schritt soll die EWS grundlegend neu gefasst werden.
Inhalt
Zur weitgehenden Anpassung an die Mustersatzung des Bayerischen
Staatsministeriums des Innern sowie zur Verbesserung der Lesbarkeit
und Verständlichkeit wird die Entwässerungssatzung neu gefasst.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung
der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS)
wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Stadtentwässerung
- Benutzungssatzung
- Grundstücksentwässerung
Ortsangabe
-/-
