HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 05.06.2024 03:42:52)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) und der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung -EAS)

14-20 / V 11552 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Kostensatzung soll geändert werden, um Gebührentatbestände zu aktualisieren und die gesamte Tarifgruppe 702 - Entwässerung - systematisch und sprachlich stringenter und übersichtlicher zu fassen. Die Entwässerungsabgabensatzung (EAS) bedarf der Änderung, da sie nicht dem Abgabenrecht unterfallende Tatbestände enthält. Diese sollen gestrichen und in die Kostensatzung überführt werden. Zudem wird die Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands zur Berechnung der Schmutzwassergebühr aufgegriffen. Ferner bedürfen die Anlagen zur EAS einer Aktualisierung. Inhalt Die Änderungen in den Satzungen werden dargestellt und erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stadtentwässerung - Kostensatzung - Grundstücksentwässerung - Abwassergebühr, Entwässerungsgebühr - Pauschalabzug - Schmutzwasser, Schmutzwassergebühr - Starkverschmutzer, Starkverschmutzerzuschlag - Veranlagung, Veranlagungsverfahren - Grundstücksanschluss - Kanalisation - Gebietsabflussbeiwertkarte Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)