RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 13:27:43)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. August 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
TOP 4.
4.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018
a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017
b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates
c) Beauftragter gegen Extremismus
Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
14-20 / B 03901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018
verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen
vorgelegt. Die Vorlage zu den „Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1 b)) wurde in die nächste BA-Satzungskommission vertagt. Die Vorlage zum Stadtbezirksbudget, die ebenfalls in der BA-Satzungskommission am 25.06.2018 behandelt wurde, wird dem Stadtrat in einer getrennten Sitzungsvorlage zeitgleich vorgelegt (Nr. 14-20 / V 12100).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 5 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-