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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 8.
8.
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL)
in der ambulanten Pflege",
Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019,
Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der
Zuschussnehmerdatei (ZND)
14-20 / V 12486
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze II und III
- Darstellung der Auswirkungen auf das Förderprogramm Pflegeergänzende Leistungen (PEL)
Inhalt
- Entwicklung der Mittelausreichung der PEL
- Leistungsbereiche für PEL ab 2019
- Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste
- Änderung der Richtlinien für PEL und für die Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Haushaltsmittel werden innerhalb der ZND umgeschichtet. Es erfolgt keine Haushaltsausweitung.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Änderung des Förderprogramms PEL und Umschichtung der Haushaltsmittel sowie Änderung der Förderrichtlinien.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuschüsse für die Pflegeinfrastruktur
- Förderung ambulanter Pflegedienste
Ortsangabe
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