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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. Oktober 2018, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 59.
59.
Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung
Nichtversicherter
Zuschuss an
"Café 104" e.V.
Ärzte der Welt e.V.
Malteser Hilfsdienst e.V.
Haushaltsjahr 2019 ff.
Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII -
Folgen für in München lebende Migrantinnen und
Migranten
Antrag Nr. 14-20 / A 03034 .............................
Auftrag des Sozialausschusses vom 09.11.2017
-
14-20 / A 03034
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12346
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses in der Sitzung vom 09.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09901)
- Antrag nr. 14-20 / A 03034 vom 07.04.2017, aufgegriffen in der Sitzung des Sozialausschusses am
09.11.2017
Inhalt
Darstellung der Ausgangslage in der Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
Maßnahmen zur Sicherung einer adäquaten Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung:
- Einrichtung einer „Clearingstelle Gesundheit“ zur Klärung des Krankenversicherungsverhältnisses
- Schaffung eines Gesundheitsfonds
- Finanzielle Unterstützung des „Café 104“ e.V.
- Neukonzeptionierung bestehender Hilfen: Auflösung des bestehenden Notfallfonds und Förderung der Anlaufstellen von Ärzte der Welt e.V. und Malteser Hilfsdienst e.V. ohne finanziellen Mehrbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Dauerhafte zusätzliche Zuschusskosten:
55.000 € jährlich für die Förderung des „Café 104“ e.V.
Befristete zusätzliche Zuschusskosten von 2019 bis einschließlich 2021:
- Jährlich 713.280 € und 2019 einmalig 7.000 € für die Finanzierung der Clearingstelle Gesundheit mit angebundenem Gesundheitsfonds