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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Oktober 2018, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 2.

Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens Großprojekte in Waldperlach – Auswirkungen auf den Landschaftspark „Im Gefilde“ (Ziffer 2 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00556 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für die als Gewerbegebiet ausgewiesenen unbebauten städtischen Grundstücke entlang der Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00539 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 U-Bahn Betriebsgebäude Anfrage Nr. 14-20 / Q 00512 aus er Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramerdorf-Perlach am 26.04.2018

14-20 / A 04545 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
- BAYERNPARTEI - Antrag.pdf
14-20 / E 00556 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / A 04546 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Die Gruenen - rosa liste - Antrag.pdf
14-20 / A 04547 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- oedp - Antrag.pdf
14-20 / E 00539 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: In der Vorlage wird die Rahmenplanung in Neuperlach-Süd sowie der Sachstand der Planung zum Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes mit Abstellanlage in Neuperlach vorgestellt Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Sachstandsbericht zur Rahmenplanung und zum U-Bahn-Betriebshof wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für den geplanten U-Bahn-Betriebshof ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung einzuleiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für den Bereich des nördlichen Siemensparkplatzes die Überlegungen für einen Wohnungsbau weiter zu entwickeln, die Grundzustimmung des Eigentümers einzuholen sowie im Anschluss daran einen Aufstellungsbeschluss zu erwirken. Der Stadtrat wird hierzu erneut befasst. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf Grundlage der Rahmenplanung / Machbarkeitsstudie für den U-Bahn-Betriebshof sowie für die damit verbundenen Änderungen an den Verkehrsflächen einschließlich der zugehörigen Ingenieurbauwerke, wie die Verschwenkung der Arnold-Sommerfeld-Straße und die Verschwenkung der Rotkäppchenstraße, die Unterlagen für ein Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf Basis der Entwurfsplanung den Nachweis der Förderfähigkeit nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu erbringen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, als Grundlage für die Verkehrsanlagenplanung Vorgaben zum Ausbaustandard der anzupassenden öffentlichen Verkehrsflächen zu machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Betriebshof, Abstellanlage, Rahmenplanung U-Bahn-Betriebshof, Neuperlach Süd Ortsangabe: Neuperlach Süd, nördlich Lise-Meitner-Weg, südöstlich Arnold-Sommerfeld-Straße

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)