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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. November 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Bauausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 7.

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

14-20 / A 04647 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- CSU - Antrag.pdf

14-20 / V 13070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hinsichtlich der Gebührensätze zu ändern. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderung werden dargestellt und erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung Ortsangabe - / -

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)