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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. November 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

TOP 1.

1.
(U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V 1. Kostenloses Kurzzeitparken Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017 2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement Antrag Nr. 14-20 / A 03479 3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten Antrag Nr. 14-20 / A 03536 4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern Antrag Nr. 14-20 / A 03807 5. - 12. ; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12345; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.10.2018 zu 3.2.6.1 HInweis / Ergänzung vom 04.10.18, 2. Hinweis / Ergänzung vom 10.10.18 und 3. Hinweis / Ergänzung vom 15.10.18


14-20 / V 12345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V“ vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. V 08574) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die festgelegten neuen Parklizenzgebiete in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umzusetzen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die von der Verwaltung erabeiteten und mit den Bezirksauschüssen des 3., 4., 6., 8., 9., 12., 18. und 19. Stadtbezirkes abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für insgesamt sieben neue Parklizenzgebiete (Alte Heide, Rotkreuzplatz Nord und Süd, Schönstraße Nord und Süd, Thalkirchen, Wettersteinplatz), zwei neue Bewirtschaftungsgebiete ohne Bewohnerbevorrechtigung (Domagkpark und Parkstadt Schwabing), ... weiter siehe Beschluss Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Beschluss Summe der zahlungswirksamen Erlöse 7.930.948 €: - das Kreisverwaltungsreferat einmalig 200.000 € (2019) dauerhaft 3.460.000 € (ab 2020) - das Baureferat dauerhaft 3.700.000 € (ab 2021) - die Stadtkämmerei dauerhaft 770.948 € Entscheidungsvorschlag: Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt. Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sach­mittel. Gesucht werden kann im RIS auch nach:; Parkraumkonzepte, Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz Ortsangabe: 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, 6. Stadtbezirk Sendling, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und 19. Stadtbezirk Thalkirchen Obersendling Fürstenried Solln