RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 12:37:56)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Oktober 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 9.
9.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe
Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005
Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
-
02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.