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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
TOP 3.
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS)
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen
Fortschreibung des Ersten Berichtes aus dem Jahr 2016 zur
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdungen von Wohnraum:
Erster Erfahrungsbericht
Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung
Antrag Nr. 14-20 / A 02237...........
Antrag, Meldeplattform "Raum für München"
Antrag Nr. 14-20 / B 05037..........
-
14-20 / B 05037 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Berichtes zur Sonder-
ermittlungsgruppe Ferienwohnungen aus dem Jahr 2016
- Online-Meldeplattform: Erster Erfahrungsbericht
Inhalt
- Bestandsaufnahme zur derzeitigen Situation in der
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
- Darstellung der Erfahrungen in Bezug auf die neue
Online-Meldeplattform
- Erforderlichkeit einer Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferats zu den Entwicklungen im Bereich der Sonderermittlungsgruppe
Ferienwohnungen, den bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die neu eingeführte Online-Meldeplattform sowie den geschilderten Herausforderungen für den zuständigen Fachbereich wird Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne
Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StR Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / B 05037 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 26.06.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- ZwEWG
Ortsangabe
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