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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. April 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Betriebssatzung des AWM

14-20 / V 14537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung des AWM; Änderung aufgrund der Neufassung der Gewerbeabfallverordnung; Änderung der Annahmestelle für Deponieabfälle; neue Annahme- mengen Entsorgungspark Freimann; Umsetzung praktischer Erfah- rungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzungen erforderlich. Ebenso muss die Betriebs- satzung des AWM geändert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 10 beigefügten Ände- rungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung AWM; Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)