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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
TOP 1.
1.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention
Produkt 40111270
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Schutz und Gewaltprävention für Frauen und
Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe
Unterstützung der Forderungen "Frauen mit
Behinderungen und Gewalterfahrungen" des
Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats
Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen
vom 07.05.2015
Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen
schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ...................................
Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus
finanziellen Erwägungen fallen lassen
Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats
vom 07.12.2018
-
14-20 / A 03370 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe
zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt.
- Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt.
- Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK
beitragen, werden aufgeführt.
- Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein
Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert.
- Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde.
- Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020
angemeldet werden, werden dargestellt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen.
Entscheidungsvorschlag
- Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention;
der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen
Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden.
- Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache;
über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert.
- Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht
abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe
- Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken
- Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021
- Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für
das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK