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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Montag, 3. Juni 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistr. 98 a, 81375 München
TOP 1.
1.
Beschluss vom 10.04.2019:
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
-
14-20 / A 03370 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe
zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt.
- Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt.
- Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK
beitragen, werden aufgeführt.
- Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein
Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert.
- Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde.
- Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020
angemeldet werden, werden dargestellt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen.
Entscheidungsvorschlag
- Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention;
der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen
Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden.
- Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache;
über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert.
- Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht
abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe
- Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken
- Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021
- Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für
das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK