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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Mai 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118

TOP 11.

11.
(U) Änderung der Straßenreinigungssatzung
14-20 / V 12769 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss- verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind, die von der Stadt gereinigt werden. Inhalt Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss- verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer redaktionellen Änderung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer Reinigungsaufwand gegenübersteht. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Grafinger Straße - Reichenbachbrücke Ortsangabe - Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke