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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Mai 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118
TOP 11.
11.
(U) Änderung der Straßenreinigungssatzung
-
14-20 / A 05144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018
geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088).
Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss-
verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind,
die von der Stadt gereinigt werden.
Inhalt
Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss-
verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer
redaktionellen Änderung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren
Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer
Reinigungsaufwand gegenübersteht.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die
Straßenreinigung der Landeshauptstadt München
(Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Grafinger Straße
- Reichenbachbrücke
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke