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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juli 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

TOP 7.

7.
(U) Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 25.000.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
14-20 / V 15080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das BauRef wurde mit Beschluss "Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädt. Isarraum – Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung" (SV Nr. 14-20 / V 13255) vom 10.04.19 gebeten, mit den fachl. betroff. Referaten u. der SWM GmbH die Entwurfsplanung der Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterl: Projektkosten Instandsetzung: 22.700.000 € Projektk. Behelfsbrücken: 1.500.000 € Projektk. Isarufermauern: 800.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Projekt mit Projektk. i.H.v. 25.000.000 € wird nach Maßgabe der vorgel. Entwurfsplanung genehmigt. 2. Genehmigung für die Durchführung d. Vorwegmaßnahmen 3.+4 Auftrag an BauRef, die Ausführung vorzubereiten, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, die weiteren Anpassungsmaßnahmen gem. Ziff. 3 des Vortrags in den Anschlussbereichen westl. und östl. der Ludwigsbrücken zusammen mit der SWM GmbH zu planen u. die Projektgen. im StR herbeizuführen 5. Änderung d. Fortschreibung d. MIP 2019–2023 6. Das BauRef wird bauauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Hh-mittel i.H.v. 1,1 Mio. € u. die Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. Es wird beauftragt, die Umschichtung i.H.v. 400.000 € von der Finanzpos. 6300.950.4260.6 zur Finanzpos. 6300.950.1820.0 zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. 7. BauRef wird beauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Baukosten i. H. v. 20 Mio. € zu den Hh-planaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 8. Den Ausführungen zur Dringlichkeit wird zugestimmt. Suchbegriffe - Zeppelinstraße - Zweibrückenstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen