HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 09.05.2024 18:23:54)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Juli 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

TOP 2.

2.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019 a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen; Initiative des Sozialreferates b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen vom 08.05.2018 c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 07.06.2018 d) Mehr Grün im Straßenraum Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt vom 11.12.2018 e) Wertstoffinseln Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann vom 15.01.2019 f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2019 g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
14-20 / V 14954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-