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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Oktober 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
TOP 5.
5.
Vollversammlung vom 24.07.19:
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018
b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
f)Erhaltungssatzung reformieren V –
Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
-
14-20 / A 05118
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05117
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04441
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05116
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05114
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 05115
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15423
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zwei Stadtratsanträge zur Weiterentwicklung der Methodik bei der Überprüfung von Erhaltungssatzungsgebieten sowie ein Antrag zur Aufhebung der zeitlichen Begrenzung von Erhaltungssatzungen, ein Antrag zur Prüfung von bereits entlassenen Gebieten, ein Antrag zur Prüfung von Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und ein Antrag zur Untersuchung eines Bereichs in Pasing für den Erlass einer Erhaltungssatzung.
Inhalt der Vorlage:
Darstellung der verwendeten Methodik zur Untersuchung und Begründung von Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt München. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Indikatorensets sowie zur Entfristung der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen. Vorschlag zum Umgang mit der Prüfung von entlassenen Bereichen, Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und weiteren Untersuchungsgebieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zur Ermittlung und Untersuchung von Erhaltungssatzungsgebieten wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz begrüßt.
Erhaltungssatzungen werden zukünftig unbefristet erlassen.
Im Rahmen der turnusmäßigen Untersuchungen werden in der Vergangenheit entlassene Bereiche sowie das Umfeld von Genossenschaften mit geprüft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erhaltungssatzung, Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr, Gentrifizierung
Ortsangabe:
-/-