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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Oktober 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 18.
18.
Maßnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
14-20 / V 16192
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Nr. 14-20 / V 13275 „2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention “ der Vollversammlung vom 10.04.2019
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalt
Auf 3 Jahre befristete Einrichtung von 1 zusätzlichen VZÄ- E12 TD
In der Beschlussvorlage wird die Forderung und Begründung der VZÄ Stelle sowie die Fördermittel dargestellt, um die Maßnahme des 2. Aktionsplans UN- Behindertenrechtskonvention umzusetzen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Befristet: investive Sachmittel jährlich 1,0 Mio € für 2020 - 2022
Konsumtiv: 91.470 € für 2020/ 89.470 € jährlich für 2021 und 2022
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragte Stelle sowie die Fördermittel sollen befristet auf 3 Jahre eingerichtet werden. Danach erfolgt eine Evaluierung der Personal- und Sachmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
UN- BRK, Behindertenbeirat, Barrierefreiheit, Inklusion
Ortsangabe -/-
