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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium

TOP 1.

1.
(U) Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.500.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Herstellung einer provisorischen Zwischenbegrünung sowie der Durchführung von vorgezogenen Baum- und Strauchentfernungen 4. Anwohnerbeteiligung bei der Gestaltung des öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP) Antrag Nr. 14-20 / A 05244 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
  • 14-20 / A 05244 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Bebauungsplan m. Gr. Nr. 2016 werden öffentliche Grünflächen im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park hergestellt. Inhalt Sachstand und Planungsverfahren Projektbeschreibung Bauablauf u. Termine Kosten u. Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen 14.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 14.500.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat (BAU) wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Die Herstellung der provisorischen Zwischenbegrünung in 2019 sowie die Durchführung vorgezogener Gehölzentfernungen im Winter 2020/2021 vor Erteilung der Ausführungsgenehmigung wird genehmigt. 5. Die Kunstmittel aus der öffentlichen Grünfläche i. H. v. 230.000 Euro sowie die vorhandenen Kunstmittel aus dem Schulbauprojekt Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße u. aus dem Projekt der öffentl. Verkehrsflächen inklusive dem Maria-Nindl-Platz werden gebündelt u. für die Finanzierung der Kunst am Bau auf dem Maria-Nindl-Platz verwendet. 6. Auftrag an BAU, die Projektkosten i. H. v. 14.500.000 Euro zum MIP 2019-2023, Inv.liste 1, anzumelden. 7. Auftrag an BAU, sich die 2019 u. 2020 erforderlichen Planungsmittel durch Mittelumschichtung in 2019 bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 8. Auftrag an BAU, die ab 2021 erforderl. Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 9. Dem Antrag Nr. 5244 wird gemäß Punkt 6 im Vortrag entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe Ruth-Drexel-Straße Jörg-Hube-Str. Salzsenderweg Stradellastr. Ortsangabe 13. Stadtbezirk Bogenhausen Prinz-Eugen-Park