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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. November 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 9.
9.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe)
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018,
eingegangen am 04.06.2018
Unterstützung AIDS-Hilfe
Antrag Nr. 14-20 / A 05001 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom 14.02.2019, eingegangen am 14.02.2019
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14-20 / A 04138
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 05001
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 06262
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16061
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2020
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2020 dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 11.626.600 € im Jahr 2020, darin enthalten sind dauerhafte Mehrbedarfe in Höhe von 478.100 € und einmalige Mehrbedarfe in 2020 in Höhe von 250.000 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die dargestellten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 11.626.600 € beim Produkt 33412100 „Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich“ im Haushaltsplan 2020 zur Kenntnis und beauftragt das RGU, Zuschüsse bis zu den genannten Planansätzen zu gewähren. Der Gesundheitsausschuss genehmigt Mehrbedarfe mit einer Gesamthöhe von dauerhaft 478.100 € und einmalig in Höhe von 250.000 €.
Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04138 "Einrichtung einer Beratungs-und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungs-zentrum Sub e.V." der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018 kann in 2019 wegen fehlender Haushaltsmittel nicht entsprochen werden und muss erneut geprüft werden. Der Antrag bleibt damit aufgegriffen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 05001 "Unterstützung AIDS-Hilfe" von StR-Mitgliedern der SPD-Fraktion vom 14.02.2019 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung
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