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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. März 2020, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28
TOP 6.
6.
(U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020
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14-20 / A 06949
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 06950
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 06575
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 17708
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr BM Pretzl hat am 21.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / 06575 gestellt. Darin wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aufgefordert, dem Stadtrat die weiteren 30 Maßnahmen zur Umsetzung des Radbegehrens vorzulegen. Die Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu wurde bereits zweimal vertagt und soll im Ausschuss für Stadtplanung am 04.03.20 behandelt werden.
Gemäß Beschluss des Stadtrats vom 18.12.2019 Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen im 1. Quartal 2020 zehn weitere Maßnahmenvorschläge für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden.
Inhalt
Der vorliegenden Beschlussvorlage ist die gewünschte Maßnahmenliste beigelegt. Die Entstehung und der Verwendungszweck als erste Arbeitsgrundlage der Verwaltung zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid sind in der Beschlussvorlage ausgeführt.
Zudem werden zur Umsetzung des Radentscheids zehn weitere Maßnahmenvorschläge mit einer Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit vorgeschlagen.
Der komplette Inhalt siehe Kurzübersicht im RIS.