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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Mai 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle Anne-Frank-Realschule, Bäckerstr. 58, 81241 München (Zugang von der Salbauerstraße aus)

TOP 11.

11.
Vollversammlung vom 19.02.20: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 02.10.2019 b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019 d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 14.01.2020 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA- Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse vor- beraten Inhalt Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt Gesamtkosten/ Gesamterlöse Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse Entscheidungsvorschlag Die als Anlage 6 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirks- ausschuss-Satzung) sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA- Satzungskommission Ortsangabe (-/-)