HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 07:44:30)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. März 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 4.

4.
Beschluss über das weitere Vorgehen bezüglich der temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen im Rahmen der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734, „Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung" im Kreisverwaltungsausschuss am 4.5.2021


20-26 / V 02802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat am 29.9.2020 unter Antragsziffer 3 der Vorlage Nr. 20-26 / V 00925 beschlossen, dass bis zum 31.3.2021 erneut über die Auswirkungen der temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots auf Parkplätzen und in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenze hinaus eingerichteten Freischankflächen zu berichten sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten ist. Inhalt Dem Auftrag aus Antragsziffer 3 der Vorlage Nr. 20-26 / V 00925 wird im Sinne der coronabedingt verlängerten Zeitläufe bei den zu beteiligenden Stellen und einer abschließenden Behandlung aller an den Sondernutzungsrichtlinien beabsichtigten Änderungen im Rahmen der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734, „Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung" im Kreisverwaltungsausschuss am 4.5.2021 nachgekommen. Für die Gastronomiebetreiber*innen hat dies keine negativen Auswirkungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Kreisverwaltungsreferat im Rahmen der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734, „Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung" im Kreisverwaltungsausschuss am 4.5.2021 einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen bezüglich der temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen vorlegt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Freischankflächen, Corona, Gastronomie, Sondernutzungsrichtlinien Ortsangabe Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)