RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 05:24:26)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. März 2021, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)
TOP 29.
29.
Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
Hinweis:
wurde am KVA am 23.03.21 in die nächste Sitzung des KVA vertagt.
-
20-26 / A 01389 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01235 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die durch Widmung bzw. straßenverkehrsrechtliche Anordnungen als Fußgängerbereiche ausgewiesenen Flächen wurden in den letzten Jahren erweitert.
Inhalt
Der Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung soll, da insbesondere im Bereich der Sendlinger Straße verschiedene Flächen zu Fußgängerbereichen umgewidmet wurden, aktualisiert werden. Darüber hinaus soll das Verhältnis zu der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes (Alkoholverbotverordnung) präzisiert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung) wird gemäß Anlage 1 inklusive des neuen Plans in Anlage 2 beschlossen.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Altstadt, Fußgängerbereiche
Ortsangabe
Stadtbezirk 01, Altstadt